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Aktuelles

Initiativen, um die Mobilität in Düsseldorf zu verbessern

25.10.2019

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich bin ein großer Unterstützer von allen Initiativen, um die Mobilität in Düsseldorf zu verbessern. Dazu gehört insbesondere auch, den öffentlichen Nahverkehr attraktiver zu machen. Dass dies alleine durch den Preis geschehen kann, glaube ich nicht. Es ist wichtig, dass die Qualität der Rheinbahn verbessert wird. Dazu sind nach meinem Dafürhalten weitere Anstrengungen notwendig, sowohl was die Qualität des Betriebs, als auch die Verbesserung von Takt und Kapazität betrifft.

Daher unterstütze ich gemeinsam mit Sylvia Pantel eine Bewerbung der...

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CDU fordert das Aus für Umweltspuren in Düsseldorf

18.10.2019

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir fordern das Aus der Umweltspuren in Düsseldorf. Tausende Autos stauen sich am Morgen im Berufsverkehr an der A46-Ausfahrt „Zentrum“ trotz Herbstferien. Das ist ein schwerwiegender Eingriff in den Verkehrsfluss zu Lasten von Anwohnern, Pendlern und der Luftqualität.

Oberbürgermeister Thomas Geisel und eine rot-rot-grüne Mehrheit zwingen den Menschen einen Feldversuch mit Chaos, Staus und Stress auf. Statt alternative Verkehrsangebote zu stärken, hätten sich die Verantwortlichen einem Feldzug gegen das Auto verschrieben.

Die Stadt hat...

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Die Einweihung des Industriepfads für Kinder

06.10.2019

Auf Spurensuche in Gerresheim

Gemeinsam mit den Schülerinnen und Schülern des Marie-Curie-Gymnasiums weihte Marco Schmitz MdL am 30.09.2019 den Kinder-Industriepfad in Gerresheim ein.

Mit kindgerechten Texten und dem Maskottchen "Piet" können die Kinder nun an insgesamt zehn Stationen zwischen dem Ringofen in Ludenberg und dem Gerresheimer Bahnhof etwas über die Industriegeschichte ihres Stadtteils lernen. Fragen wie „woher hat die Dreherstraße ihren Namen?“ oder „wie funktioniert ein Ringofen?“ werden an den einzelnen Standorten erklärt.

An jeder...

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„Wir brauchen Mobilität mit Verantwortung – keinen Feldzug gegen das Auto“

01.10.2019

c-inform sprach mit dem Vorsitzenden der CDU-Ratsfraktion Rüdiger Gutt (li.) und seinem Vize Andreas Hartnigk (re.) über die von SPD, Grünen und Linken durchgedrückte dritte Umweltspur sowie mögliche Alternativen.

c-inform: OB Geisel und seine Verwaltung wollen mit „Umweltspuren“ streckenbezogene Diesel-Fahrverbote in Düsseldorf verhindern. Im Frühjahr wurden bereits „Öko-Trassen“ auf der Merowinger- und der Prinz-Georg-Straße versuchsweise eingerichtet.

Gutt: Die sogenannten Umweltspuren sind ein Etikettenschwindel und...

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Verkehrspolitik in Düsseldorf

01.10.2019

Sehr geehrte Damen und Herren,

der Düsseldorfer Oberbürgermeister fährt inzwischen Hybrid: Wasser predigen und Diesel tanken. So scheint seine Einstellung zu sein, wenn es um Autos in Düsseldorf geht. Und so erleben wir das Comeback der 90er in Sachen Verkehrspolitik. Manche von Ihnen werden sich noch erinnern an den Radweg auf der Luegallee und einen triumphierenden OB Erwin, der diesen eigenhändig wegpinselte.

Wer also glaubte, die großen ideologischen Schlachten seien längst geschlagen, der lernt dieser Tage: Jede Mode kommt wieder. Dabei hat sich die Welt verändert. Ich...

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NRW-Koalition an der Seite von Vereinen und Kommunen

20.09.2019

Der am Donnerstag (19.09.2019) im Landtag verabschiedete Antrag der NRW-Koalition spricht sich ganz klar gegen ein sofortiges Verbot von Kunstrasenplätzen mit Kunststoffgranulat aus. In Nordrhein-Westfalen wären davon 1.400 Kunstrasenplätze betroffen. Dazu erklärt der sportpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Jens Nettekoven:
 
„Im Freizeit- und Breitensport Fußball ist heute ein Trainings- und Spielbetrieb ohne Kunstrasenplätzen nicht mehr denkbar. In Deutschland reden wir aktuell von 30 Millionen Quadratmetern Kunstrasenfläche, so groß...

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Luftqualität in den Städten verbessern und Fahrverbote vermeiden

20.09.2019

Der Landtag hat am Donnerstag (19.09.2019) den Antrag der CDU/FDP-Koalition „Luftreinhaltepläne zügig, zukunftssicher und verhältnismäßig anpassen“ beschlossen. Der Abstimmung ging eine Debatte über Versäumnisse der rot-grünen Vorgängerregierung und wirksame Maßnahmen der NRW-Koalition gegen Fahrverbote voraus. Dazu der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Rainer Deppe:
 
„Unsere Politik, die harte Arbeit in den Städten und bei den Bezirksregierungen haben Erfolg: Großflächige Fahrverbote, wie sie noch Ende 2018 für fast das...

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Haushaltsgesetz 2020: Nordrhein-Westfalen setzt spürbar Kurs auf eine gute Zukunft

20.09.2019

Den Haushaltsentwurf und Kritik der Opposition kommentiert der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Bodo Löttgen:
 
„Keine neuen Schulden auf Kosten kommender Generationen. Schuldenabbau, wann immer möglich. Klar erkennbare Schwerpunkte bei Sicherheit, bezahlbarer Energie und Wahrung des sozialen Friedens in Zeiten erheblicher technologischer Umwälzungen. Wir als NRW-Koalition sind uns sicher, mit diesem vorgelegten Haushalt die wichtigen Zukunftsfragen unseres Landes zu beantworten.
 
Die...

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Landesregierung NRW bringt Haushalt 2020 im Landtag ein

20.09.2019

Am Mittwoch (18.09.2019) hat die schwarz-gelbe Landesregierung den Entwurf des Haushaltsgesetzes 2020 in den Landtag eingebracht. Der Zeitplan des Parlaments sieht eine Entscheidung über das Gesetz bis zum Ende des Jahres vor. Eckpfeiler des Etats, der bei einem Gesamtvolumen von rund 80 Milliarden Euro ohne neue Schulden auskommt, sind notwendige Aufstiegsinvestitionen in Höhe von acht Milliarden Euro.
 
So werden allein in den Bereichen Bildung und Familie mit dem Haushaltsentwurf 2,1 Milliarden Euro zusätzlich zur Verfügung gestellt. Hiervon...

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Einweihung der Stele in Düsseldorf-Gerresheim

07.09.2019

Förderung der vielfältigen Heimat in NRW

Am 31. August 2019 enthüllten die Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung, Frau Ina Scharrenbach, der Förderkreis Industriepfad Düsseldorf und ich vor dem Kleingartenverein Deutsche Erde 1923 e.V. eine weitere Stele auf dem Industriepfad in Gerresheim. Durch meine langjährige Zusammenarbeit mit dem FKI konnte ich die Ministerin überzeugen auch vor Ort einen Einblick in die Arbeit und Aufgaben des FKIs zu bekommen. Gefördert wurde diese Maßnahme durch den Heimat-Scheck, mit dem die Landesregierung...

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