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Aktuelles

Basilika St. Margareta - Gerresheims touristisches Juwel bekommt Hinweisschilder

25.11.2018
Zukünftig wird an der Autobahn 3 in Höhe Anschlussstelle Mettmann auf die Basilika St. Margareta hingewiesen

An der Autobahn 3 in Höhe der Anschlussstelle Mettmann werden zukünftig zwei Hinweisschilder auf die Basilika St. Margareta in Gerresheim hinweisen. Bevor die Schilder aufgestellt werden, sind sie am Freitag, 23. November, vor der Basilika St. Margareta auf dem Gerricusplatz durch Bezirksbürgermeister Karsten Kunert öffentlich vorgestellt und von Monsignore Oliver Boss gesegnet worden. Auch eine eigens zu diesem Anlass produzierte Postkarte wurde...

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NRW Koalition hält ihr Versprechen - Flüchtlingspauschaule

24.11.2018
Vollständige Weiterleitung der Flüchtlingspauschaule von 432,8 Millionen Euro an die Kommunen

Die NRW-Koaltion unterstützt Kommunen bei den großen Herausforderungen die sich durch die hohen Zugangszahlen an Flüchtlingen in den Jahren 2015 und 2016 sowie nach wie vor ergeben.

Die mit dem Bund vereinbarte Integrationspauschale für die Jahre 2016, 2017 und 2018 hat die rot-grüne Vorgängerregierung vollständig im allgemeinen Haushalt vereinnahmt. Als wir im Juni 2017 die Landesregierung übernommen haben, fand sich keinerlei Ansatz in der Mittelfristigen...

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Was hat die Große Koalition erreicht?

19.11.2018
Bilanz nach sieben Monaten

Förderung von Familien und mehr Stellen in der Pflege, Investitionen in die Infrastruktur und bessere Steuerung der Zuwanderung, Stärkung der Bundespolizei und Einführung der Brückenteilzeit, Erhöhung der Mütterrente und Entlastung bei den Krankenversicherungsbeiträgen: Die Koalition hat in den vergangenen Monaten zahlreiche Projekte beschlossen oder auf den Weg gebracht, die den Menschen in Deutschland ganz konkret zugutekommen.

Ein Schwerpunkt dieser Wahlperiode liegt auf Initiative der CDU/CSU-...

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#NRWKoalition: Neues Fahndungsportal der Polizei

17.11.2018

Innenminister Herbert Reul hat am Montag das neue, landesweite Fahndungsportal der nordrhein-westfälischen Polizei vorgestellt. Unter der Adresse www.polizei.nrw/fahndungen kann jeder Nutzer ab sofort Fotos, Videos und Audiodateien von Tatverdächtigen, Vermissten, Toten und tatrelevanten Gegenständen abrufen. Mit der Einrichtung des Fahndungsportals setzt die NRW-Regierung eine weitere Vereinbarung des Koalitionsvertrages um.
 
„Früher haben wir Fahndungsplakate an Laternenmasten aufgehängt, heute hängen wir sie ins Netz“, so der Minister. Am Prinzip der...

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Gleichwertige Lebensverhältnisse im ländlichen Raum / Breitbandausbau

10.11.2018

Thomas Jarzombek sprach diese Woche im Deutschen Bundestag zu den Bedingungen für gleichwertige Lebensverhältnisse im ländlichen Raum. Anlass für den ersten Tagesordnungspunkt in dieser Sitzungswoche gab die vom Bundesministerium des Innern eingesetzte Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“.

Im Hinblick auf den nötigen Breitbandausbau im ländlichen Raum, machte Thomas Jarzombek deutlich: „Digitalisierung ist nicht Breitband, aber Breitband ist die Basis für Digitalisierung. – Deshalb, glaube ich, ist das, was wir hier betrachten dürfen, nicht nur die Frage des...

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UN-Migrationspakt (GCM) - Debatte im Deutschen Bundestag

10.11.2018

Sehr geehrte Damen und Herren, 

diese Woche ist geprägt von der Debatte um den Migrationspakt. Deutschland hat ein Interesse daran, dass in anderen Ländern auf der Welt Mindeststandards im Umgang mit Flüchtlingen etabliert werden. Wenn Flüchtlinge in anderen Ländern Zugang zur Gesundheitsversorgung und einer materiellen Grundversorgung erhalten, dann ist der Anreiz geringer nach Deutschland zu kommen. Deutschland ist auch deshalb ein Hauptzielland von Migration, weil es Gesundheitsversorgung, Sozialleistungen und Bildung gewährt. Mit dem Pakt...

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OGS in NRW - Qualität sichern. Standards ausbauen

03.11.2018

Gespräch an der Kath. Grundschule (KGS) Unter den Eichen

Schon lange ist das Konzept der Offenen Ganztagsschule (OGS) in NRW etabliert, in der Qualität bestehen jedoch häufig große Unterschiede. Mit der KGS Unter den Eichen aus Gerresheim sowie deren OGS-Träger Katholische Jugendagentur Düsseldorf gGmbH (KJA) hat sich Marco Schmitz (MdL) dazu am 31.10.2018 ausgetauscht.

Wie sieht die Ganztagsbetreuung an der Schule aus? Wo gibt es Probleme? Und wie können wir dafür sorgen, dass die Qualität nicht länger von den...

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Wohnungsbauförderung und soziales Mietrecht untrennbar verbunden

19.10.2018

Sonderabschreibung wird Mietwohnungsangebot ausweiten

Zu den am 19.10.2018 stattfindenden ersten Beratungen der Gesetzentwürfe zur Anpassung des Mietrechts und zur steuerlichen Förderung des Mietwohnungsneubaus erklärt der bau- und wohnungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Kai Wegner:

„Mit den heute erstmals im Deutschen Bundestag beratenen Gesetzentwürfen bringen wir weitere wichtige Maßnahmen der Wohnungspolitik voran. Das Mietrecht soll an die sehr angespannte...

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#NRWKoalition: Änderungen im Sicherheitspaket I

15.10.2018

NRW kommt auch beim neuen Polizeigesetz voran: Innenminister Herbert Reul hat sich am Dienstag mit den Fraktionen von CDU und FDP auf Änderungen am Sicherheitspaket I geeinigt. Nach dem es im Frühsommer Einwände gegeben hatte an dem Begriff der drohenden (terroristischen) Gefahr als Rechtsgrundlage für erweiterte Polizeibefugnisse bereits im Vorfeld möglicher Straftaten, wird auf diesen nun verzichtet. „Bei diesem Begriff hat jeder sofort gedacht, das wäre ein Frontalangriff auf die Bürgerrechte, da könnte man alles mit legitimieren“, sagte Reul im Interview mit CDU-TV (siehe...

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