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Aktuelles

Ende der Steinkohleförderung

22.12.2018

Am 21. Dezember 2018 endet nach fast 200 Jahren eine Tradition in NRW.

Die Steinkohle hat Nordrhein-Westfalen und die Menschen hier geprägt. Die Bergmänner waren nicht nur maßgeblich an der wirtschaftlichen Entwicklung Deutschlands und Nordrhein-Westfalens beteiligt. Aus den Zechen heraus sind ganz entscheidende Impulse für Demokratie und Gerechtigkeit gekommen: Der Bergbau war ein Beispiel für gelebte Solidarität. Unter Tage kam es nicht auf Herkunft und Religionszugehörigkeit an, sondern darauf, ob man sich aufeinander verlassen konnte.

Ein großes Dankeschön an alle...

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Landtag beschließt Haushalt 2019

15.12.2018
Maßvoll und vorsorgend für unser NRW

Eine intensive Plenarwoche neigt sich dem Ende zu, doch die Arbeit hat sich gelohnt:
In dritter und abschließender Lesung hat der Landtag mehrheitlich dem Haushaltsentwurf der Landesregierung zugestimmt. Rund 78 Milliarden Euro umfasst der Etat. Neue Schulden werden nicht gemacht, alte erstmals getilgt, und somit Konsolidierung, Modernisierung und Investitionen ermöglicht. Unsere Schwerpunkte im Haushalt liegen dabei auf der Innen- und Justizpolitik, auf Bildung und Wissenschaft, auf Anstrengungen für Arbeit,...

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Entspannung der Verkehrslage auf der Autobahn A3

15.12.2018
Digitalisierung macht’s möglich

Stark befahren und daher stark betroffen: die A3 zwischen dem Autobahnkreuz Hilden und der Anschlussstelle Mettmann. Die NRW Landesregierung schafft hier nun Abhilfe. Mittels einer temporären Seitenstreifenfreigabe und einer Streckenbeeinflussungsanlage soll der Verkehr störungsfreier fließen. Diese wurde am Montag durch Verkehrsminister Hendrik Wüst, einigen Landtagskollegen und mir  feierlich freigegeben. Doch was verbirgt sich dahinter? Auf dem genannten Streckenabschnitt steuern Operatoren in der...

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Die CDU-Regionalkonferenz in Düsseldorf: Gut, streitbar, fair

30.11.2018

Eine gigantische Messehalle gefüllt mit rund 4.000 interessierten CDU-Mitgliedern und eine tolle Performance drei starker Kandidaten: Das war die Regionalkonferenz am 28.11.2018 in Düsseldorf. „Ein hochspannender Abend, das war gelebte Demokratie“, fasste CDU-Generalsekretär Josef Hovenjürgen nach drei intensiven Stunden zusammen. Für Annegret Kramp-Karrenbauer, Friedrich Merz und Jens Spahn war es nicht einfach nur die sechste Regionalkonferenz: Für zwei von ihnen bedeutete die Veranstaltung politische Heimat. „AKK“ erinnerte sich dagegen gerne an ihren Besuch im Frühjahr 2017, als sie...

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Basilika St. Margareta - Gerresheims touristisches Juwel bekommt Hinweisschilder

25.11.2018
Zukünftig wird an der Autobahn 3 in Höhe Anschlussstelle Mettmann auf die Basilika St. Margareta hingewiesen

An der Autobahn 3 in Höhe der Anschlussstelle Mettmann werden zukünftig zwei Hinweisschilder auf die Basilika St. Margareta in Gerresheim hinweisen. Bevor die Schilder aufgestellt werden, sind sie am Freitag, 23. November, vor der Basilika St. Margareta auf dem Gerricusplatz durch Bezirksbürgermeister Karsten Kunert öffentlich vorgestellt und von Monsignore Oliver Boss gesegnet worden. Auch eine eigens zu diesem Anlass produzierte Postkarte wurde...

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NRW Koalition hält ihr Versprechen - Flüchtlingspauschaule

24.11.2018
Vollständige Weiterleitung der Flüchtlingspauschaule von 432,8 Millionen Euro an die Kommunen

Die NRW-Koaltion unterstützt Kommunen bei den großen Herausforderungen die sich durch die hohen Zugangszahlen an Flüchtlingen in den Jahren 2015 und 2016 sowie nach wie vor ergeben.

Die mit dem Bund vereinbarte Integrationspauschale für die Jahre 2016, 2017 und 2018 hat die rot-grüne Vorgängerregierung vollständig im allgemeinen Haushalt vereinnahmt. Als wir im Juni 2017 die Landesregierung übernommen haben, fand sich keinerlei Ansatz in der Mittelfristigen...

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Was hat die Große Koalition erreicht?

19.11.2018
Bilanz nach sieben Monaten

Förderung von Familien und mehr Stellen in der Pflege, Investitionen in die Infrastruktur und bessere Steuerung der Zuwanderung, Stärkung der Bundespolizei und Einführung der Brückenteilzeit, Erhöhung der Mütterrente und Entlastung bei den Krankenversicherungsbeiträgen: Die Koalition hat in den vergangenen Monaten zahlreiche Projekte beschlossen oder auf den Weg gebracht, die den Menschen in Deutschland ganz konkret zugutekommen.

Ein Schwerpunkt dieser Wahlperiode liegt auf Initiative der CDU/CSU-...

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