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Aktuelles

#NRWKoalition - NRW wird sicherer

15.02.2019

Die polizeiliche Kriminalstatistik 2018 zeigt den deutlichen Rückgang der Straftaten in NRW
 

Die Gewalt in den Bereichen Straßenkriminalität, Wohnungseinbrüche und Diebstahldelikte ist im Jahr 2018 so niedrig wie seit 30 Jahren nicht mehr.
Das liegt besonders an der hohen Aufklärungsquote, welche die beste in der Geschichte Nordrhein-Westfalens ist.
 
Die Null-Toleranz Strategie der NRW-Koalition zeigt also Wirkung. Dieser Kurs wird weiter fortgeführt, um die Kriminalität...
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Die Zwischenbilanz des Mobilfunkpaktes und des Gigabit Masterplans

15.02.2019
Ausgehandelter Mobilfunkpakt ist ein voller Erfolg

Drei Jahre früher als geplant sind 99 Prozent der Haushalte in Nordrhein- Westfalen mit schnellem LTE ausgestattet. Auch im ländlichen Raum ist eine deutliche Verbesserung zu erkennen, viele Regionen konnten ans Netz angeschlossen werden.

Trotzdem ist es auch weiterhin ein großes Anliegen der NRW-Koalition den Ausbau des mobilen Netzes weiter voranzutreiben und bis 2021 weitere 7000 LTE- Basisstationen zu errichten, damit Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen den besten...

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Azubi Ticket kommt

25.01.2019

Wir setzen den Beschluss aus unserem Koalitionsvertrag um

Eine erfreuliche Nachricht gleich zu Beginn der Woche: Diesen Sommer führen wir als NRW-Koalition das Azubi-Ticket ein.
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Meilenstein in der Kinderbetreuung in NRW

11.01.2019
KiBiz-Reform bringt Beitragsfreiheit für weiteres Kitajahr

Was für ein Schritt, den wir diese Woche gegangen sind: Unter der Landesregierung von CDU und FDP wird es künftig ein weiteres beitragsfreies Kitajahr geben. Damit schaffen wir eine dringend überfällige Entlastung für die Eltern.

Doch nicht nur das. Auch für eine auskömmliche Finanzierung der Kindertagesstätten und den weiteren Platzausbau wird gesorgt. Dafür investieren wir künftig jährlich rund 1,3 Milliarden Euro zusätzlich in die frühkindliche Bildung. Die Mittel hierfür kommen von...

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Im Gespräch mit den Bürgern

22.12.2018

Infos bei Plätzchen und Glühwein

Gut gestärkt lässt es sich doch am besten Reden. Und so traf man Marco Schmitz (MdL) am Samstag (15.12.2018) am CDU-Infostand in Gerresheim, wo auch für das leibliche Wohl gesorgt wurde.

In geselliger Atmosphäre tauschten sich Marco Schmitz und weitere Mitglieder der CDU Gerresheim...

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Ende der Steinkohleförderung

22.12.2018

Am 21. Dezember 2018 endet nach fast 200 Jahren eine Tradition in NRW.

Die Steinkohle hat Nordrhein-Westfalen und die Menschen hier geprägt. Die Bergmänner waren nicht nur maßgeblich an der wirtschaftlichen Entwicklung Deutschlands und Nordrhein-Westfalens beteiligt. Aus den Zechen heraus sind ganz entscheidende Impulse für Demokratie und Gerechtigkeit gekommen: Der Bergbau war ein Beispiel für gelebte Solidarität. Unter Tage kam es nicht auf Herkunft und Religionszugehörigkeit an, sondern darauf, ob man sich aufeinander verlassen konnte.

Ein großes Dankeschön an alle...

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Landtag beschließt Haushalt 2019

15.12.2018
Maßvoll und vorsorgend für unser NRW

Eine intensive Plenarwoche neigt sich dem Ende zu, doch die Arbeit hat sich gelohnt:
In dritter und abschließender Lesung hat der Landtag mehrheitlich dem Haushaltsentwurf der Landesregierung zugestimmt. Rund 78 Milliarden Euro umfasst der Etat. Neue Schulden werden nicht gemacht, alte erstmals getilgt, und somit Konsolidierung, Modernisierung und Investitionen ermöglicht. Unsere Schwerpunkte im Haushalt liegen dabei auf der Innen- und Justizpolitik, auf Bildung und Wissenschaft, auf Anstrengungen für Arbeit,...

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Entspannung der Verkehrslage auf der Autobahn A3

15.12.2018
Digitalisierung macht’s möglich

Stark befahren und daher stark betroffen: die A3 zwischen dem Autobahnkreuz Hilden und der Anschlussstelle Mettmann. Die NRW Landesregierung schafft hier nun Abhilfe. Mittels einer temporären Seitenstreifenfreigabe und einer Streckenbeeinflussungsanlage soll der Verkehr störungsfreier fließen. Diese wurde am Montag durch Verkehrsminister Hendrik Wüst, einigen Landtagskollegen und mir  feierlich freigegeben. Doch was verbirgt sich dahinter? Auf dem genannten Streckenabschnitt steuern Operatoren in der...

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