Der Grand Depart wird für OB Geisel zur Blamage

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Der Grand Depart wird für OB Geisel zur Blamage

Florian Tussing, Ratsherr und Mitglied im CDU-Kreisvorstand
01.02.2018

Ein Kommentar von Florian Tussing, Mitglied im CDU-Kreisvorstand

Mit viel Euphorie – und wohl mit den Stimmen von Rechtsaußen – hatten OB Geisel, die SPD und die Grünen im November 2015 den Grand Depart im Stadtrat durchgeboxt. Schon damals hatten CDU- und FDP-Fraktion vor den Kosten gewarnt und dagegen gestimmt. Und nach der großen Party folgte tatsächlich die Ernüchterung im Rathaus: Das Spektakel war ein teures Vergnügen: 7,8 Mio. Euro fehlten am Ende in der Kasse. Aber auch „die Zahlen sind geschönt. Herr Geisel hat die Personalkosten weggelassen“, zweifelte CDU-Fraktionschef Rüdiger Gutt und Monika Lemhaus (FDP) schäumte: „Was nicht passt, wird passend gemacht. Geschönte Kosten, geschönte Einnahmen, geschönte Gewinne.“

Was hatte Oberbürgermeister Geisel in der Öffentlichkeit nicht für ein Weltuntergangsszenario entworfen! Handwerker stehen vor dem Konkurs, Firmen drohen der Stadt mit Mahnungen und der gute Ruf ist gefährdet! Für die CDU war von Anfang an klar, dass die Stadtverwaltung die am Ende noch offenen Kosten in Höhe von 2,9 Mio. Euro jederzeit aus dem städtischen Haushalt von 2 Milliarden Euro begleichen kann. Das sah nun auch die Bezirksregierung als Kommunalaufsicht so und bestätigte kurz vor Weihnachten die Position von CDU, FDP und Grünen: Der Oberbürgermeister hätte sich im Vorfeld die Zustimmung für die anstehenden Mehrkosten einholen müssen – und nicht zwei Monate später, so Regierungspräsidentin Birgitta Radermacher gegenüber der Rheinischen Post. Auch die Mär von den unbezahlten Handwerkerrechnungen entzauberte sie: Die Rechnungen konnten jederzeit bezahlt werden – was die Stadt scheinbar auch in vielen Fällen frühzeitig getan hat.

In der Zwischenzeit prüft das Rechnungsprüfungsamt die Vorgänge. Aber schon jetzt steht fest, dass OB Geisel vor einem politischen Scherbenhaufen steht. Mit seinem eigensinnigen Vorgehen hat er viel Vertrauen zerstört – auch unter seinen Ampel-Partnern. Grünen-Fraktionssprecherin Angela Hebeler formulierte in ihrer Haushaltsrede ernsthafte Sorgen um die demokratischen Umgangsformen und forderte Geisel auf, aus Fehlern zu lernen, denn „der Rat ist kein Abnick-Verein“. Auch FDP-Fraktionschef Neuenhaus bewertete die Vorgänge in RP-Interview eindeutig: „Die Tour hat dem Oberbürgermeister gezeigt, dass das Rathaus kein Selbstbedienungsladen ist, in dem man mit seinen Jungs mal gut feiern kann.“

Quelle: c-inform Nr. 343 - Febr./März 2018