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Aktualisiert: vor 24 Minuten 15 Sekunden

Die CDU diskutiert: Dienst für unsere Gesellschaft

Do, 08/16/2018 - 16:10

Dienstpflicht, Wehrpflicht, Freiwilligendienste oder mehr bürgerschaftliches Engagement – Was hat es mit dieser Diskussion auf sich? Worum geht es dabei und wie geht es mit dem Thema weiter?

Dienstpflicht, Wehrpflicht, Freiwilligendienste oder mehr bürgerschaftliches Engagement – Was hat es mit dieser Diskussion auf sich? Worum geht es dabei und wie geht es mit dem Thema weiter?

Peter Altmaier: Beim Ausbau Erneuerbarer Energien endlich durchstarten

Di, 08/14/2018 - 14:14

Wie lässt sich der Netzausbau beschleunigen, damit der Ökostrom schnell, verlässlich und überall bezahlbar beim Verbraucher ist? Wie kann man mehr Akzeptanz für den Ausbau der Netze bekommen und gleichzeitig die Kosten im Rahmen halten? Und wo müssen wir gezielt  investieren – zum Beispiel für Erdkabel? Diese und andere Fragen will Wirtschaftsminister Peter Altmaier bei Ortsterminen in Gesprächen mit Fachleuten und Bürgern in Kraftwerken, auf See und an Baustellen diskutieren. Heute beginnt er seine dreitägige „Netzausbaureise“.

Wie lässt sich der Netzausbau beschleunigen, damit der Ökostrom schnell, verlässlich und überall bezahlbar beim Verbraucher ist? Wie kann man mehr Akzeptanz für den Ausbau der Netze bekommen und gleichzeitig die Kosten im Rahmen halten? Und wo müssen wir gezielt  investieren – zum Beispiel für Erdkabel? Diese und andere Fragen will Wirtschaftsminister Peter Altmaier bei Ortsterminen in Gesprächen mit Fachleuten und Bürgern in Kraftwerken, auf See und an Baustellen diskutieren. Heute beginnt er seine dreitägige „Netzausbaureise“.

57. Jahrestag des Mauerbaus: Mahnung und Erinnerung

Mo, 08/13/2018 - 10:08

Etwa 150 Teilnehmer haben am Montag auf Einladung der CDU Landesverbände Berlin und Brandenburg an der Glienicker Brücke zwischen Berlin und Potsdam den Opfern der innerdeutschen Grenze gedacht. Die Kranzniederlegung fand anlässlich des 57. Jahrestags des Mauerbaus statt, um das Gedenken „als Mahnung und Erinnerung im Gedächtnis unserer Nation zu bewahren.“

Etwa 150 Teilnehmer haben am Montag auf Einladung der CDU Landesverbände Berlin und Brandenburg an der Glienicker Brücke zwischen Berlin und Potsdam den Opfern der innerdeutschen Grenze gedacht. Die Kranz- und Blumenniederlegungen fanden anlässlich des 57. Jahrestags des Mauerbaus statt, um das Gedenken „als Mahnung und Erinnerung im Gedächtnis unserer Nation zu bewahren.“

Dienst an unserer Gemeinschaft

Mi, 08/08/2018 - 16:22

Die Frage nach einem allgemeinen Dienst an der Gemeinschaft – ob freiwillig oder verpflichtend – bewegt viele Menschen an der Basis der CDU. Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer hat das Thema aufgegriffen und damit weit über die Partei hinaus eine Debatte angestoßen. „Wir stehen am Anfang der Debatte“, so Kramp-Karrenbauer. Wohin diese innerhalb der Partei führen werde, „wird die Basis der CDU festlegen“.

Die Frage nach einem allgemeinen Dienst an der Gemeinschaft – ob freiwillig oder verpflichtend – bewegt viele Menschen an der Basis der CDU. Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer hat das Thema aufgegriffen und damit weit über die Partei hinaus eine Debatte angestoßen. „Wir stehen am Anfang der Debatte“, so Kramp-Karrenbauer. Wohin diese innerhalb der Partei führen werde, „wird die Basis der CDU festlegen“.

Spahn: Pflegekräfte durch mehr Personal entlasten

Do, 08/02/2018 - 13:03

Mit dem Gesetzentwurf zur Stärkung des Pflegepersonals hat die Bundesregierung die Weichen für 13.000 neue Pflegekräfte gestellt. Ziel des „Sofortprogramms Pflege“ ist, Pflegekräfte der Kranken- und Altenpflege im Alltag spürbar zu entlasten – durch mehr Personal und bessere Arbeitsbedingungen. Das hilft vor allem den Patientinnen und Patienten.

Mit dem Gesetzentwurf zur Stärkung des Pflegepersonals hat die Bundesregierung die Weichen für 13.000 neue Pflegekräfte gestellt. Ziel des „Sofortprogramms Pflege“ ist, Pflegekräfte der Kranken- und Altenpflege im Alltag spürbar zu entlasten – durch mehr Personal und bessere Arbeitsbedingungen. Das hilft vor allem den Patientinnen und Patienten.

Kramp-Karrenbauer im Interview mit SPIEGEL ONLINE vom 26.07.2018

Do, 07/26/2018 - 15:15

Im Interview mit SPIEGEL ONLINE schilderte die CDU-Generalsekretärin ihre Eindrücke von der Reise in die USA. Das Gespräch führten Florian Gathmann und Philipp Wittrock.

Im Interview mit SPIEGEL ONLINE schilderte die CDU-Generalsekretärin ihre Eindrücke von der Reise in die USA. Das Gespräch führten Florian Gathmann und Philipp Wittrock.

SPIEGEL ONLINE: Sie kommen gerade von einer USA-Reise zurück. Sind Sie dort zur Trump-Versteherin geworden?

AKK@USA: Transatlantische Verbindungen auf allen Ebenen

Di, 07/24/2018 - 15:53

Die erste Auslandsreise von Annegret Kramp-Karrenbauer (AKK) als CDU-Generalsekretärin führte in die Vereinigten Staaten von Amerika (USA). Während der sechstägigen Reise wurde in den zahlreichen Gesprächen mit Gouverneuren, Unternehmern, Vertretern von Think-Tanks sowie Beratern aus dem Weißen Haus deutlich: Die deutsch-amerikanische Freundschaft war, ist und bleibt von besonderer Bedeutung und geht weit über Einzelpersonen hinaus.

Die erste Auslandsreise von Annegret Kramp-Karrenbauer (AKK) als CDU-Generalsekretärin führte in die Vereinigten Staaten von Amerika (USA). Während der sechs-tägigen Reise wurde in den zahlreichen Gesprächen mit Gouverneuren, Unternehmern, Vertretern von Think-Tanks sowie Beratern aus dem Weißen Haus deutlich: Die Deutsch-Amerikanische Freundschaft war, ist und bleibt von besonderer Bedeutung und geht weit über Einzelpersonen hinaus.

AKK zieht erstes Fazit nach der Zuhör-Tour

Mo, 07/23/2018 - 10:09

Das war sie nun vorerst, die Zuhör-Tour! Mehr als 40 Stationen in 16 Wochen, quer durch Deutschland. Im Video zieht Annegret Kramp-Karrenbauer ein erstes Fazit und gibt einen Ausblick, wie es mit dem Grundsatzprogramm weitergeht. 

Das war sie nun vorerst, die Zuhör-Tour! Mehr als 40 Stationen in 16 Wochen, quer durch Deutschland. Im Video zieht Annegret Kramp-Karrenbauer ein erstes Fazit und gibt einen Ausblick, wie es mit dem Grundsatzprogramm weitergeht. 

Merkel: Wohlstand soll möglichst bei allen ankommen

Fr, 07/20/2018 - 13:32

Traditionsgemäß stellte sich die CDU-Vorsitzende und Bundeskanzlerin Angela Merkel mit Beginn der parlamentarischen Sommerpause in der Berliner Bundespressekonferenz den Fragen der Journalisten.

Traditionsgemäß stellte sich die CDU-Vorsitzende und Bundeskanzlerin Angela Merkel mit Beginn der parlamentarischen Sommerpause in der Berliner Bundespressekonferenz den Fragen der Journalisten.

Einleitend hatte sie in einem kurzen Statement über die Arbeit der Bundesregierung referiert:

AKK auf Zuhör-Tour in Ehingen

Di, 07/17/2018 - 16:36

Mit der heutigen Zuhör-Tour machte CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer in Ehingen Station, eine Stadt im Südosten Baden-Württembergs, etwa 23 Kilometer südwestlich von Ulm und rund 70 Kilometer südöstlich von Stuttgart.

Mit der heutigen Zuhör-Tour machte CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer in Ehingen Station, eine Stadt im Südosten Baden-Württembergs, etwa 23 Kilometer südwestlich von Ulm und rund 70 Kilometer südöstlich von Stuttgart.

Kramp-Karrenbauer: USA stets Garant für Frieden und Freiheit

Mo, 07/16/2018 - 16:54

In der heutigen  Pressekonferenz im Anschluss an die Gremiensitzungen von CDU-Präsidium und Bundesvorstand machte CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer deutlich, dass eine veränderte Sicherheitslage nach neuen Bündnissen verlangte.

In der heutigen  Pressekonferenz im Anschluss an die Gremiensitzungen von CDU-Präsidium und Bundesvorstand machte CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer deutlich, dass eine veränderte Sicherheitslage nach neuen Bündnissen verlangte.

Ostsee-Tour mit AKK: Greifswald und Lübeck

Do, 07/12/2018 - 20:29

Von Greifswald im Osten Mecklenburg-Vorpommerns bis nach Lübeck in Schleswig-Holstein führte die Zuhör-Tour der CDU-Generalsekretärin in der 37. und 38. Station. An der Ostseeküste diskutierten insgesamt gut 200 CDU-Mitglieder mit Annegret Kramp-Karrenbauer über ihre Fragen an ihre Partei, über Anregungen und Ideen für eine weiterhin gute Politik der CDU.

Von Greifswald im Osten Mecklenburg-Vorpommerns bis nach Lübeck in Schleswig-Holstein führte die Zuhör-Tour der CDU-Generalsekretärin in der 37. und 38. Station. An der Ostseeküste diskutierten insgesamt gut 200 CDU-Mitglieder mit Annegret Kramp-Karrenbauer über ihre Fragen an ihre Partei, über Anregungen und Ideen für eine weiterhin gute Politik der CDU.

Einigung im Koalitionsausschuss: Ordnung und Steuerung in der Migrationspolitik

Do, 07/05/2018 - 23:23

Nach der Einigung von CDU und CSU zu Beginn dieser Woche ist nun auch eine Verständigung mit der SPD gelungen. Damit versammelt sich die gesamte Regierungskoalition hinter dem Ziel, Migration zu ordnen, zu steuern und zu begrenzen und dabei mit den europäischen Partnern zusammenzuarbeiten, also nicht einseitig, nicht unabgestimmt und nicht zu Lasten Dritter zu handeln. Diese Verständigung macht es möglich, dass die Migrationspolitik auch weiterhin dem Dreiklang folgt: wirksam, menschlich, gemeinsam.

Nach der Einigung von CDU und CSU zu Beginn dieser Woche ist nun auch eine Verständigung mit der SPD gelungen. Damit versammelt sich die gesamte Regierungskoalition hinter dem Ziel, Migration zu ordnen, zu steuern und zu begrenzen und dabei mit den europäischen Partnern zusammenzuarbeiten, also nicht einseitig, nicht unabgestimmt und nicht zu Lasten Dritter zu handeln.

Einigung im Koalitionsausschuss: Ordnung und Steuerung in der Migrationspolitik

Do, 07/05/2018 - 23:23

Nach der Einigung von CDU und CSU zu Beginn dieser Woche ist nun auch eine Verständigung mit der SPD gelungen. Damit versammelt sich die gesamte Regierungskoalition hinter dem Ziel, Migration zu ordnen, zu steuern und zu begrenzen und dabei mit den europäischen Partnern zusammenzuarbeiten, also nicht einseitig, nicht unabgestimmt und nicht zu Lasten Dritter zu handeln. Diese Verständigung macht es möglich, dass die Migrationspolitik auch weiterhin dem Dreiklang folgt: wirksam, menschlich, gemeinsam.

Nach der Einigung von CDU und CSU zu Beginn dieser Woche ist nun auch eine Verständigung mit der SPD gelungen. Damit versammelt sich die gesamte Regierungskoalition hinter dem Ziel, Migration zu ordnen, zu steuern und zu begrenzen und dabei mit den europäischen Partnern zusammenzuarbeiten, also nicht einseitig, nicht unabgestimmt und nicht zu Lasten Dritter zu handeln.

Ursula von der Leyen: Das ist ein guter Haushalt

Mi, 07/04/2018 - 18:09

Mehr Geld für die Verteidigung unseres Vaterlandes, ein Bekenntnis zum Zusammenhalt der NATO und zum Ausbau der europäischen Verteidigungsunion – das waren die Kernpunkte von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen bei der heutigen Debatte im Deutschen Bundestag. Zuvor hatte schon Bundeskanzlerin Angela Merkel auf die Bedeutung der Verteidigungsbereitschaft im Bündnis hingewiesen.

Mehr Geld für die Verteidigung unseres Vaterlandes, ein Bekenntnis zum Zusammenhalt der NATO und zum Ausbau der europäischen Verteidigungsunion – das waren die Kernpunkte von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen bei der heutigen Debatte im Deutschen Bundestag. Zuvor hatte schon Bundeskanzlerin Angela Merkel auf die Bedeutung der Verteidigungsbereitschaft im Bündnis hingewiesen.

Migrationsdebatte: Aktuelle Informationen

Mo, 07/02/2018 - 13:42

Aus gegebenem Anlass informiert CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer die CDU-Mitglieder über den aktuellen Stand der Migrationsdebatte.

Aus gegebenem Anlass informiert CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer die CDU-Mitglieder über den aktuellen Stand der Migrationsdebatte.
 
Nach Sitzungen von CDU-Präsidium und CDU-Bundesvorstand am gestrigen Abend ist der Bundesvorstand unserer Partei heute Morgen erneut zusammengetreten. Aus dieser Gremiensitzung gehen wir als CDU mit einer klaren Haltung: Der CDU-Bundesvorstand begrüßt ausdrücklich, dass im Laufe des heutigen Tages weitere Gespräche zwischen CDU und CSU stattfinden werden, um eine gemeinsame Lösung zu erreichen.
 

Beschluss des Bundesvorstandes der CDU Deutschlands vom 1. Juli 2018

So, 07/01/2018 - 22:55

Ziel der CDU ist es, die Zuwanderung nach Deutschland besser zu ordnen, zu steuern und zu begrenzen. In diesem Ziel sind wir uns mit der CSU einig. Dabei ist für uns klar: wir brauchen wirksame, menschliche Lösungen, gemeinsam mit unseren europäischen Partnern. Dazu sind Maßnahmen auf der EU-Ebene, zwischenstaatliche Vereinbarungen und nationale innerstaatliche Maßnahmen notwendig.

Vor diesem Hintergrund sind die Beschlüsse des Europäischen Rates ein großer Fortschritt. Insbesondere, dass alle 28 Mitgliedstaaten der EU in dieser Schicksalsfrage gemeinsam handeln, ist gerade in diesen Zeiten eine gute Nachricht für Europa und für Deutschland.

Ziel der CDU ist es, die Zuwanderung nach Deutschland besser zu ordnen, zu steuern und zu begrenzen. In diesem Ziel sind wir uns mit der CSU einig. Dabei ist für uns klar: wir brauchen wirksame, menschliche Lösungen, gemeinsam mit unseren europäischen Partnern. Dazu sind Maßnahmen auf der EU-Ebene, zwischenstaatliche Vereinbarungen und nationale innerstaatliche Maßnahmen notwendig.

Aktuelle Informationen: Wirksame Unterbindung der Sekundärmigration

Sa, 06/30/2018 - 21:25

Unsere Parteivorsitzende, Bundeskanzlerin Angela Merkel, und die anderen Staats- und Regierungschefs der EU haben sich beim Gipfel in Brüssel auf ein wirkungsvolleres Vorgehen gegen das Problem der Sekundärmigration verständigt. Damit ist gemeint, dass Asylsuchende nach ihrer Ankunft in Europa in andere EU-Länder weiterziehen. Das soll verhindert werden. 

Unsere Parteivorsitzende, Bundeskanzlerin Angela Merkel, und die anderen Staats- und Regierungschefs der EU haben sich beim Gipfel in Brüssel auf ein wirkungsvolleres Vorgehen gegen das Problem der Sekundärmigration verständigt. Damit ist gemeint, dass Asylsuchende nach ihrer Ankunft in Europa in andere EU-Länder weiterziehen. Das soll verhindert werden. 

Im Beschluss des Europäischen Rates heißt es deshalb:

AKK: Zuhör-Tour in pfälzischem Winzerstädtchen

Sa, 06/30/2018 - 20:59

Für ihren zweiten Termin an diesem Samstag zog CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer von Koblenz aus weiter in das beschauliche Winzerstädchen Gimmeldingen, einem Ortsteil von Neustadt an der Weinstraße.

 

Für ihren zweiten Termin an diesem Samstag zog CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer von Koblenz aus weiter in das beschauliche Winzerstädchen Gimmeldingen, einem Ortsteil von Neustadt an der Weinstraße.

AKK zu Gast in Koblenz

Sa, 06/30/2018 - 17:07

Nach Turbulenzen in Tegel landete ihre Maschine nun pünktlich in pünktlich in Köln/Bonn, von da ging es weiter direkt weiter nach Koblenz. Die CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer und etwa 150 Teilnehmer dieser 33. Station der Zuhör-Tour wurden in der Rhein-Mosel-Halle mit einem umwerfenden Blick auf das angrenzende Rheindelta verwöhnt. Nach einer kurzen Begrüßung durch die stellvertretende Vorsitzende des CDU-Kreisverbands Koblenz, Julia Kübler, ging es dann auch gleich los.

Nach Turbulenzen in Tegel landete ihre Maschine nun pünktlich in pünktlich in Köln/Bonn, von da ging es weiter direkt weiter nach Koblenz. Die CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer und etwa 150 Teilnehmer dieser 33. Station der Zuhör-Tour wurden in der Rhein-Mosel-Halle mit einem umwerfenden Blick auf das angrenzende Rheindelta verwöhnt.

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