CDU-Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

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Aktualisiert: vor 52 Minuten 37 Sekunden

CDU zweifelt an OB Geisels Vorstoß zum digitalen Lernen

Fr, 03/27/2020 - 13:30

(c) iStock/sturti

Fraktions-Chef Rolf Tups zu den Vorbehalten der CDU:

Jetzt die Schulen im Kleinen sanieren

Do, 03/26/2020 - 11:54

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CDU-Fraktionsvize Andreas Hartnigk, Vorsitzender im Bauausschuss, fordert, die Zeit der Schulschließungen für Reparaturarbeiten zu nutzen:

CDU für Solidarität in der Krise

Mi, 03/25/2020 - 15:43

(c) Laurence Chaperon

CDU-Fraktionschef Rolf Tups wendet sich an die Düsseldorfer Bevölkerung und reagiert damit auf den Gastbeitrag von Oberbürgermeister Thomas Geisel heute in einer Düsseldorfer Zeitung:

Volle Frauenhäuser: CDU für Nutzung von Hotels

Mi, 03/25/2020 - 14:52

(c) Laurence Chaperon

Die CDU-Ratsfraktion sorgt sich um die Situation in den beiden Düsseldorfer Frauenhäusern. Schon vor Ausbruch der Corona-Krise seien die Schutzunterkünfte voll belegt gewesen und hätten Zufluchtsuchende abweisen müssen. Nun drohe wegen der Ausgangssperren eine Zunahme häuslicher Gewalt, was zur weiteren Überlastung der Häuser führe, fürchtet die CDU. Als Lösung schlägt sie vor, leere Hotels für die Unterbringung von Betroffenen zu nutzen.

CDU will breites virtuelles Kulturangebot

Di, 03/24/2020 - 13:45

(c) Laurence Chaperon

Ratsherr Pavle Madzirov, Mitglied im Kulturausschuss: „Ein Teil der Düsseldorfer Kulturhäuser geht momentan verstärkt ins Internet, um digitale Besuche zu ermöglichen. Die CDU begrüßt ausdrücklich, dass da gerade schon viel passiert.“ So habe etwa das Schauspielhaus einen Blog mit Videos, Fotos und Texten eingerichtet. Die Tonhalle verschicke Video-Botschaften von Mitgliedern der Düsseldorfer Symphoniker. Zudem sei ein Konzert-Mitschnitt abrufbar.

CDU-Forderung: Zwei zusätzliche Testzentren

Di, 03/24/2020 - 13:02

(c) Andreas Endermann

Die CDU-Ratsfraktion spricht sich für zwei weitere städtische Diagnosezentren in Düsseldorf aus. Damit will sie in Zeiten der Krise für mehr Bürgerservice sorgen.

Wirtschaft und Vereine: CDU für besseres Hilfspaket

Mo, 03/23/2020 - 12:19

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CDU-Fraktionschef Rolf Tups erwartet, dass die Gewerbesteuer-Vorauszahlung ausgesetzt und der städtische Unterstützungsfonds auf sieben Millionen Euro aufgestockt wird.

„Die Stadt Düsseldorf muss und kann mehr für die Unternehmen in unserer Stadt tun. Die CDU-Fraktionsspitze fordert die Verwaltung auf, die Vorauszahlungen der Gewerbesteuer, die am 15. Mai fällig werden, sofort auszusetzen. Das hilft den Firmen, ihre Zahlungsfähigkeit zu sichern. Wir halten diese unbürokratische Lösung für sinnvoll und wirksam.

Sofort-Hilfen für Gastronomie und Hotelgewerbe

Mi, 03/18/2020 - 10:39

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CDU-Fraktionschef Rolf Tups zur Situation in der Düsseldorfer Gastronomie und Hotellerie:

„Die CDU-Fraktion fordert die Düsseldorfer Stadtspitze auf, dem Kölner Beispiel zu folgen: Alle Restaurants und Gaststätten sollten ab sofort angewiesen werden, komplett zu schließen. Nur so lassen sich weitere Ansteckungen vermeiden. Denn das Risiko ist und bleibt hoch.

Corona: CDU für bessere Online-Infos der Stadt

Mo, 03/16/2020 - 18:19

(c) Laurence Chaperon

CDU-Fraktionschef Rolf Tups über den Vorschlag der Union zur Einrichtung eines städtischen Online-Portals mit Informationen zum Corona-Virus:

„Die Stadt Düsseldorf muss ihre Online-Informationen zum Umgang mit Corona dringend verbessern. Darum hat die CDU heute im Ältestenrat die Entwicklung eines Portals vorgeschlagen. Unsere Anregungen wurden positiv aufgenommen.

CDU dankt allen, die in der Krise viel leisten

Mo, 03/16/2020 - 15:25

(c) Laurence Chaperon

CDU-Fraktionschef Rolf Tups wendet sich an die Düsseldorferinnen und Düsseldorfer:

„Die CDU-Ratsfraktion wird parteiübergreifend alles Sinnvolle unterstützen, das dazu beiträgt, die Krise zu lindern und möglichst rasch auch zu bewältigen.

Terminausfälle

Mo, 03/16/2020 - 12:08

Ab heute sind alle öffentlichen Sitzungen aus Gründen des Gesundheitsschutzes bis auf Weiteres abgesagt. Daher haben wir unseren Online-Terminkalender abgeschaltet.

Wir werden Sie an dieser Stelle rechtzeitig informieren, wann die Sitzungen wieder stattfinden.

Wir wünschen Ihnen und Ihren Familien, dass Sie gesund bleiben und gut durch die nächsten Wochen kommen.

Ihr CDU-Team

 

Handwaschbecken in Klassenzimmern sollen bleiben

Fr, 03/13/2020 - 14:00

(c) CDU-Ratsfraktion

Hygiene und Sauberkeit in Düsseldorfer Schulen und auch Kitas müssen besser werden. Das fordert die CDU-Ratsfraktion bereits seit Längerem. Aktuell bemängelt die Union: Die Stadt fühle sich nicht mehr verpflichtet, Handwaschbecken in Unterrichtsräumen ab Klasse 5 anzubringen und stillgelegte Becken wieder in Betrieb zu nehmen. Überdies seien Wasserleitungen in Schulen und Kindergärten häufig in schlechtem Zustand. Ein Antrag der CDU im Rat am 26.

CDU sieht sich bestätigt: VRR fördert Parkhausbau am Südpark

Fr, 03/13/2020 - 13:19

CDU-Verkehrsexperte Andreas Hartnigk zur Förderzusage des VVR für ein Parkhaus auf dem Park-and-Ride-Platz „Südpark“:

„Die CDU-Ratsfraktion begrüßt, dass der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr die Düsseldorfer Park-and-Ride-Anlage ‚Südpark‘ mit einem Zuschuss von acht Millionen Euro fördern wird. Damit folgt der VRR einem Antrag der Rheinbahn. Mit dem Geld soll ein mehrgeschossiges Parkhaus mit 800 Stellplätzen gebaut werden. Jetzt endlich kann die Stadtverwaltung den konkreten Forderungen der CDU nachkommen.

Appell der Politik: Nachtdienst in Notfallpraxen muss bleiben

Do, 03/12/2020 - 17:49

Die Ratsfraktionen von CDU, SPD, Bündnis90/Die Grünen und FDP in Düsseldorf appellieren an den Verein „Notdienst Düsseldorfer Ärzte“ und die Kassenärztliche Vereinigung, die geplante Abschaffung des Nachtdienstes ab 1. Juli 2020 in der Notfallpraxis am Evangelischen Krankenhaus (EVK) zu überdenken. Notfallpraxen würden die hausärztliche Versorgung an Wochenenden, Feiertagen oder auch in den Abend- und Nachtstunden in der Woche abdecken. Sie würden Notfallambulanzen der Krankenhäuser, wo echte Notfälle behandelt werden müssen, entlasten, so die Ratsfraktionen.

Corona-Krise: CDU will Hilfspaket für Wirtschaft, Kultur und Sport

Do, 03/12/2020 - 17:15

(c) Laurence Chaperon

CDU-Fraktionschef Rolf Tups zu städtischen Hilfen in Zeiten von Corona:

Wachsende Stadt braucht auch mehr Sportplätze

Di, 03/10/2020 - 16:49

Weil Düsseldorf wächst, soll die Stadt mehr Sportplätze bauen. Das fordert die CDU-Ratsfraktion. Sie sieht vor allem einen erhöhten Bedarf an Außensportanlagen in bewohnerstarken Bezirken. Morgen im Sportausschuss fragt die CDU an, wie viele Reserveflächen pro Stadtteil die Verwaltung noch in der Hinterhand hat.

CDU-Antrag: Mehr Verkehrssicherheit und Radförderung auf Bilker Allee und Martinstraße

Di, 03/10/2020 - 14:44

(c) RalfHuels

Die CDU-Ratsfraktion will die Verkehrssicherheit in Unterbilk kurzfristig spürbar erhöhen. Dazu geht sie mit zwei Vorschlägen in die politische Diskussion: Tempo 40 als Verkehrsversuch auf der Bilker Allee zwischen Bilker Kirche und Kronenstraße sowie Radfahr-Markierungen auf der Martinstraße. Ihren Antrag stellt die CDU am 5. Mai im Verkehrsausschuss

Rolf Tups würdigt Rüdiger Gutt

Mo, 03/09/2020 - 20:44

Nach seiner heutigen Wahl zum Vorsitzenden der CDU-Ratsfraktion würdigt Rolf Tups die Leistungen seines Vorgängers Rüdiger Gutt, der nun das Amt eines Stellvertreters übernimmt und damit weiter dem geschäftsführenden Fraktionsvorstand angehört:

CDU kontert FDP-Pläne zur Bergischen Kaserne

Mo, 03/09/2020 - 16:21

CDU-Planungsexperte Dr. Alexander Fils widerspricht dem aktuellen Vorstoß der FDP-Ratsfraktion zur Umwandlung der Bergischen Kaserne und angrenzender Freiflächen in ein neues Wohngebiet mit Stadtteilcharakter:

„Die CDU-Ratsfraktion lehnt zum jetzigen Zeitpunkt städtebauliche Festlegungen für die Flächen der Bergischen Kaserne strikt ab. Denn bislang ist noch ungeklärt, ob und wann die Bundeswehr den Standort für eine zivile Nutzung zur Verfügung stellt.

CDU fordert von OB Geisel Stopp der Stellenstreichungen

Do, 03/05/2020 - 18:46

Ratsherr Pavle Madzirov, Vorsitzender im Personal- und Organisationsausschuss, zu den Ausführungen von Oberbürgermeister Thomas Geisel, der heute im Ausschuss eine CDU-Anfrage zum Projekt „Verwaltung 2020“ persönlich beantwortete:

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