CDU-Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

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Aktualisiert: vor 51 Minuten 4 Sekunden

CDU stimmt für Olympia-Bewerbung

Do, 10/11/2018 - 16:40

Die CDU-Ratsfraktion unterstützt die Stadt Düsseldorf bei der Vorbereitung der Olympia-Bewerbung der Rhein-Ruhr-Region für 2032. Wichtig ist für die CDU, dass eine Bürgerbefragung in den 14 teilnehmenden NRW-Städten stattfindet. Die Union sieht Olympia als Chance für Deutschland, sich als weltoffenes und geschichtsbewusstes Land zu zeigen. Zudem werde Düsseldorf als Austragungsort städtebaulich, verkehrlich und beim Hotel-Angebot erstklassig dastehen.

Unbesetzte Stellen: CDU will Haushalts-Offensive für OSD

Di, 10/09/2018 - 12:54

Die CDU-Ratsfraktion warnt vor einer weiter nachlassenden Schlagkraft des städtischen Ordnungs- und Servicedienstes (OSD). Weil Oberbürgermeister Thomas Geisel massiv Stellen gestrichen habe, könne der OSD seine Aufgaben immer weniger erledigen, so die CDU. Zudem habe der Dienst erkennbar ein Attraktivitätsproblem: 40 Stellen könnten derzeit nicht nachbesetzt werden. Dem will die Union im Haushalt mit einer „Pro-OSD-Offensive“ entgegenwirken, durch die Arbeitsbedingungen verbessert werden sollen.

Jubiläum: Fils leitet seit 20 Jahren Planungsausschuss

Mi, 09/26/2018 - 17:16

Die CDU-Ratsfraktion gratuliert Ratsherrn Dr. Alexander Fils, der seit zwanzig Jahren den Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung leitet.

CDU-Vorschlag: Studierende wohnen im Altenheim

Do, 09/20/2018 - 17:33

Die CDU-Ratsfraktion will für Studierende und Auszubildende neue Wohnmöglichkeiten in Düsseldorf schaffen. Ihr Plan: Die jungen Leute sollen in Seniorenstifte oder umgebaute Zentren plus ziehen. Als Gegenleistung für die kostengünstige Unterkunft helfen sie den älteren Mitbewohnern im Alltag. Die CDU beantragte gestern im Sozialausschuss die Prüfung dieser besonderen Idee von Wohnpartnerschaften.

Rahmenvertrag soziale Hilfen: CDU erreicht Verlängerung

Do, 09/20/2018 - 17:04

Die CDU-Fraktion begrüßt die Verlängerung des Rahmenvertrags mit den Trägern der freien Wohlfahrtspflege. In der Sache hatte die CDU mit einer Anfrage für die heutige Ratssitzung Druck gemacht. Offensichtlich habe OB Thomas Geisel noch vor Sitzungsbeginn reagiert, um sich nicht dem Vorwurf der Untätigkeit auszusetzen, so die Union. Entsprechend konnte sie ihre Anfrage zurückziehen.

Standesamt: CDU protestiert gegen höhere Gebühren

Mo, 09/17/2018 - 14:27

Die CDU-Ratsfraktion lehnt die von der Verwaltung geplanten Gebührenerhöhungen im Standesamt ab. Die Aufschläge gehen teilweise bis zu 200 Prozent. „Völlig unangemessen“, sagt die CDU. Im Rat will sie gegen die neue Gebührensatzung stimmen.

Ratsherr Pavle Madzirov, Vorsitzender im Ausschuss für Personal und Organisation, kritisiert den Plan der Verwaltung: „Angeblich macht ein erhöhter Aufwand im Standesamt die Gebührenanhebung erforderlich. Ich kann das überhaupt nicht nachvollziehen.“

CDU will Expertenrunde für neue Oper

Di, 09/11/2018 - 18:46

Im Rahmen einer internationalen Fachtagung soll über die Zukunft der Düsseldorfer Oper beraten werden. Eines der Ziele des Symposiums: die Klärung der Frage nach einem Neubau des Opernhauses am bisherigen Standort Heinrich-Heine-Allee. Zur Vorbereitung der Tagung soll die Verwaltung mit der Deutschen Oper am Rhein ein Konzept erarbeiten. So sieht es ein Antrag der CDU-Fraktion für die kommende Ratssitzung vor.

OSD und Polizei: CDU fordert Verstärkung

Mo, 09/03/2018 - 18:18

Die CDU-Ratsfraktion setzt sich weiter für mehr Ordnungs- und Sicherheitskräfte in Düsseldorf ein. Von der Stadt fordert sie dringend zusätzliches Personal für den Ordnungs- und Servicedienst (OSD). Auch bei der Polizei müssten offene Stellen zügig wiederbesetzt werden.

Fraktionsvize Andreas Hartnigk, stellvertretender Vorsitzender im Ordnungs- und Verkehrsausschuss, sieht den OSD in einer bedenklichen Schieflage: „OB Geisel und die Ampel haben seit 2015 jede zehnte Stelle gestrichen. Zudem ist derzeit jede dritte Stelle unbesetzt.“

CDU unterstützt Luftreinhalteplan – Nein zu Fahrverboten

Mi, 08/29/2018 - 13:02

Die CDU-Ratsfraktion lehnt Dieselfahrverbote in Düsseldorf weiterhin ab. Deshalb begrüßt sie den Entwurf des fortgeschriebenen Luftreinhalteplans der Bezirksregierung: Der neue Plan biete ein Bündel geeigneter Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität. Zur Unterstützung fordert die CDU von der Stadt, den Straßenverkehr mit einer „Grünen Welle“ im Fluss zu halten und den Umstieg auf Bus und Bahn attraktiver zu machen. Der Planentwurf der Regierungspräsidentin wird morgen in einer Sondersitzung von Verkehrs- und Umweltausschuss vorgestellt.